Gartenpartei

Eine Landespartei in Sachsen-Anhalt
ökologisch, sozial und ökonomisch

Für eine dunkelgrüne Politik


2013 in Magdeburg gegründet
Wir begrüßen Sie auf unserer Webseite

Als Partei treten wir für ein soziales und gerechtes Gemeinwesen ein. Wir wollen die natürliche Lebensgrundlagen erhalten ohne die Menschen aus der Natur auszuschliessen. Wir beschreiten neuer Wege und restaurieren nicht die Vergangenheit. Unsere Politik orientiert sich daran, was die Welt braucht und was nicht.

Bitte lesen Sie unser Programm, unsere Themen, Positionen und die Geschichte der Partei!

Die dunkelgrüne Welt Geschichte der Partei von 2013 bis 2017

Unsere Themen

Geschichte der Partei

Keine weitere Lagerung von Atommüll in Sachsen-Anhalt Ein Brief an  Dr. Haseloff

Kein Atommüll nach
Sachsen-Anhalt

Brief an Dr. Haseloff
Landtagswahl 2021

Ein Brief von der Landeswahlleiterin Gesetzentwurf

Schreiben der Landeswahlleiterin

Gesetzentwurf



Zur Richtigstellung und dem Hintergrund des Gesetzentwurfes
Drucksache 7/718728.01.2021
des Landtages von Sachsen-Anhalt

Die Gartenpartei hat mit Schreiben vom 31.Oktober 2020 den Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff auf diese Problematik hingewiesen.
Wir haben die Bitte ausgesprochen:
In dieser Angelegenheit aktiv zu werden.
Am 16. November wurde ein Schreiben der Staatskanzlei an die Landeswahlleiterin geschickt.
Darin wird die Zuständigkeit verneint.
Am 9.Dezember kommt ein Schreiben der Landeswahlleiterin in dem eindeutig darauf verwiesen wird, dass die Zuständigkeit beim Gesetzgeber liegt.
Endlich nach 3 Monaten wird der Landtag aktiv.
Wir danken den einbringenden Fraktionen für die Initiative.
Erst die Gesetzesänderung wird zeigen, ob Demokratie im Landtag nicht nur Lippenbekenntnisse sind.