Gartenpartei
Eine Landespartei in Sachsen-Anhaltökologisch, sozial und ökonomisch
Für eine dunkelgrüne Politik
2013 in Magdeburg gegründet
Wir begrüßen Sie auf unserer Webseite
Als Partei treten wir für ein soziales und gerechtes Gemeinwesen ein. Wir wollen die natürliche Lebensgrundlagen erhalten ohne die Menschen aus der Natur auszuschliessen. Wir beschreiten neuer Wege und restaurieren nicht die Vergangenheit. Unsere Politik orientiert sich daran, was die Welt braucht und was nicht.
Bitte lesen Sie unser Programm, unsere Themen, Positionen und die Geschichte der Partei!
Als Partei treten wir für ein soziales und gerechtes Gemeinwesen ein. Wir wollen die natürliche Lebensgrundlagen erhalten ohne die Menschen aus der Natur auszuschliessen. Wir beschreiten neuer Wege und restaurieren nicht die Vergangenheit. Unsere Politik orientiert sich daran, was die Welt braucht und was nicht.
Bitte lesen Sie unser Programm, unsere Themen, Positionen und die Geschichte der Partei!
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Unsere Themen |
Geschichte der Partei |
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Kein Atommüll nach |
Brief an Dr. Haseloff |
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Schreiben der Landeswahlleiterin |
Gesetzentwurf |
Zur Richtigstellung und dem Hintergrund des Gesetzentwurfes
Drucksache 7/718728.01.2021
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Die Gartenpartei hat mit Schreiben vom 31.Oktober 2020 den Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff auf diese Problematik hingewiesen.
Wir haben die Bitte ausgesprochen:
In dieser Angelegenheit aktiv zu werden.
Am 16. November wurde ein Schreiben der Staatskanzlei an die Landeswahlleiterin geschickt.
Darin wird die Zuständigkeit verneint.
Am 9.Dezember kommt ein Schreiben der Landeswahlleiterin in dem eindeutig darauf verwiesen wird, dass die Zuständigkeit beim Gesetzgeber liegt.
Endlich nach 3 Monaten wird der Landtag aktiv.
Wir danken den einbringenden Fraktionen für die Initiative.
Erst die Gesetzesänderung wird zeigen, ob Demokratie im Landtag nicht nur Lippenbekenntnisse sind.